Rücktrittsbitte an Frau von der Leyen

Rücktrittsbitte an Frau von der Leyen

Persönliche Bitte an Frau von der Leyen, vom Amte zurückzutreten.

Sehr geehrte Frau Bundesfamilienministerin von der Leyen,

hiermit möchte ich Sie in aller Form, höflichst, darum bitten, von Ihrem Amte zurückzutreten. Wie hoffentlich aus meiner Wortwahl ersichtlich, geht es mir nicht darum, Sie in irgendeiner Form zu verunglimpfen oder zu beleidigen oder gar zu fordern. Ich appelliere vielmehr an Ihre Fähigkeit zur Einsicht und an Ihr Verständnis für meine Bitte, welche ich, so hoffe ich, schlüssig begründen kann.

Meine Bitte und die Einschätzung, dass Sie das Ihnen übertragene Amt nicht fachgerecht ausfüllen, basiert zum einen auf Ihren Äußerungen und Forderungen zu den "Netzsperren gegen Kinderpornographie", zum anderen auch darauf, dass seit 10 Jahren, 5 davon in Ihrer Amtszeit gelegen, Deutschland das "RIO-Fakultativ-Protokoll zur Kinderrechtskonvention" nicht razifiziert hat, was ich in Anbetracht Ihres Kampfes gegen Kinderpornographie für höchst bedenklich halte.

Doch der Hauptaugenmerk liegt bei mir auf Ihrem Verhalten in Bezug auf das "Zugangserschwerungsgesetz". Durch dieses Verhalten füg(t)en Sie dem Staat Deutschland, dem Bundesfamilienministerium sowie anderen Ländern schweren innen- bzw. außenpolitischen Schaden zu. Es ist leider derzeit nicht davon auszugehen, dass sich dies ändern wird, so dass ich es für unumgänglich halte, dass Sie Ihr Amt jemandem überlassen, der beginnt, kompetent, ruhig und vor allen Dingen ehrlich gerade auch die Schäden, die Sie verursach(t)en, wieder auszugleichen.

Begründung dafür, dass Sie innen- wie auch außenpolitisch nicht nur unklug, sondern auch schädigend agieren:

* Das Bundesfamilienministerium

Seit Beginn Ihrer Amtszeit wurden vom Bundesfamilienministerium äußerst kritikwürdige Entscheidungen getroffen. So teilten Sie mit, dass ein Entschädigungsfonds der Bundesregierung für Opfer sexueller Gewalt während der Nachkriegszeit nicht angestrebt werde. Der runde Tisch, der die Aufklärung der Fälle betreiben sollte, sollte unter anderem aus dem Dachverband der Institutionen bestehen, die unter den Täterinstitutionen zu finden waren. In 2005 wurde das Blindengeld abgeschafft, glücklicherweise aber wieder eingeführt.

Doch der größte Schaden, meiner Ansicht nach, wurde dadurch verursacht, dass Sie das "Zugangserschwerungsgesetz" insbesondere mit falsch interpretierten Zahlen, Wortverdrehungen und offenen Lügen durchzusetzen wussten. Es ist sicherlich ungünstig (dezent ausgedrückt), wenn Politiker bei einem Vorhaben von falschen Angaben ausgehen. Wenn Sie trotz aller Richtigstellungen, Analysen und Gutachten dennoch auf diese Angaben beharren und diese weiter kommunizieren, erhält das Familienministerium in der Außenwirkung eine Reputation, die durch die Worte "stur, borniert, fehlinformiert, lernresistent, kritikunfähig und verlogen" beschrieben werden kann.

Diese Einschätzung basiert darauf, dass trotz sämtlicher Richtigstellungen, ruhiger Analyse und akribischer Aufarbeitung der Zahlen durch das Ministerium weiter die falschen Zahlen verbreitet werden, sie ist insofern nicht als Beleidigung gedacht. Nur, sehr geehrte Frau von der Leyen, wie würden Sie jemanden bezeichnen, der öffentlich auch nach sehr vielen, auch von der Presse getätigten, Analysen, noch immer die Zahl kommuniziert, die keiner genauen Prüfung standhalt? Die diversen Unwahrheiten, Falschinterpretationen usw. können Sie gerne im Netz nachlesen, unter anderem bei Heise Online, bei Netzpolitik.org.

Für ein Bundesministerium, das ernstgenommen werden will, wird es schwer sein, den Eindruck, es handele sich um ein aktionistisch agierendes Ministerium, welches nicht lediglich "eine Sau durch das Dorf treibt", sondern sich mit Zahlen, Daten und Fakten beschäftigt und erst darauf basierend Gesetze oder Verträge anstrebt, zu widerlegen. Mit Ihnen als Bundesfamilienministerin wird dies, meiner Ansicht nach, unmöglich sein, weshalb, um weiteren Schaden abzuwenden, ein Rücktritt nicht nur sinnvoll, sondern notwendig ist.

* Deutschland als Staat

Das Agieren eines fehlinformierten, der Kritik gegenüber tauben Ministeriums wirkt sich selbstverständlich auch auf die Wahrnehmung des deutschen Staates durch andere Länder aus. In diversen Mailinglisten, in Foren usw. wird Deutschland bereits als Land gesehen, dass eine Zensurstruktur aufbaut, ohne dass es dafür eine erwiesene Notwendigkeit besteht, als ein Land, welches sich Argumentationen verweigert und durch "Geheimverträge" zwischen Strafverfolgung und Providern seine Rechstaatlichkeit eingebüßt hat. Das Kontrollgremium, das nunmehr stichprobenartig und vierteljährlich die gesperrten Seiten überprüft, wird als "absurde Placebolösung" angesehen.

Geheimverträge, die Provider zur Sperrung von Seiten verpflichten, jedoch nur stichprobenartig überprüft werden dürfen, werfen ein schlechtes Licht auf Deutschland. Die Art, wie der Kritik an den "Netzsperren", die nicht nur in Deutschland geübt wird, begegnet wird, indem pauschal die Kritiker in die Nähe von Kindervergewaltigern, Produzenten von Kinderpornographie oder Befürwortern von Kinderpornographie gerückt werden, lässt den Eindruck entstehen, hier agiert ein Land, das beim Gedanken "es ist ja für die Kinder" sämtliche Logik außer Acht lässt und Argumenten nicht mehr zugänglich ist.

Insbesondere auch, wenn Menschen, die in der Lage sind, sich technisch gegen das Stoppschild "zu wehren", sofort in die Nähe von Kinderpornobefürwortern gerückt werden, und ihre Fähigkeiten zu vermitteln, als Unterstützung von Kinderpornographiekonsumenten bezeichnet wird, so trifft dies natürlich auch auf Menschen in anderen Ländern zu, deren Umgehung von Netzsperren oft als Zeichen der Gegenwehr gegen ein undemokratisches Regime gesehen wird. Deutschland wird hier also stark in seiner Reputation als freiheitlicher demokratischer Rechtstaat geschädigt, hinzu kommt noch, dass durch Ihre Äußerungen andere Länder, mit denen Deutschland Freundschaften pflegt, verunglimpft und verleumdet werden.

* Andere Länder

Sie, wie auch andere Politiker(innen) wie z.B. Frau Krogmann, führen als Begründung für die Netzsperren an, dass es Länder gibt, in denen es keinerlei Regelungen gegen Kinderpornographie gibt. Frau Krogmann führte hierfür Kasachstan ins Feld, was widerlegt werden konnte. Sie selbst, Frau Bundesfamilienministerin, führten Indien an, das laut Ihrer Aussage "Kinderpornographie nicht ächten würde". Auch dies konnte widerlegt werden - von Seiten der indischen Botschaft.

Indien ist nicht nur für IT-Fachkräfte interessant, es lebt auch vom Tourismus. Der Eindruck, es handele sich bei Indien um ein Land, welches Kinderpornographie (nach Ihrer eigenen Definition die Dokumentation sexueller Gewalt an Kindern, z.B. Vergewaltigungen vor laufender Kamera mit blutenden, zerfetzten Leibern) nicht ächtet, ist in Bezug auf den Tourismus oder auf Auswanderwillige fatal und schädigt das Ansehen Indiens in hohem Maße. Und dies unbegründet, da Indien, wie ja erläutert wurde, durchaus über entsprechende Gesetze verfügt und diese anwendet.

Durch Sie wird somit ein Land, das mit Deutschland einen sehr freundschaftlichen Dialog pflegt, z.B. auch durch die deutsch-indische Gesellschaft belegt, geschädigt.

Für die Menschen indischer Abstammung in Deutschland sowie auch für an Indien interessierte Menschen ist der Eindruck, den Sie durch Ihre Äußerungen erwecken, geeignet, um zum Hass gegen diese Menschen bzw. das Land Indien aufzustacheln. Die von Ihnen kommunizierte Nichtächtung von Kinderpornographie durch den indischen Staat wird von einigen als ein Zeichen dafür gesehen, dass es sich bei Indien um einen für Kinder gefährlichen, für Eltern ungeeigneten Staat handelt. Die Reputationsschädigung, die sich durch Ihre allen Anschein nach in Unwissenheit oder Ignoranz getätigten Aussagen ergeben, ist hoch.

Auch andere, z.B. muslimische Ländern, werden so von Ihnen verunglimpft. In einer Zeit, in der Muslime sowieso schon unter Diskriminierung leiden, ist die Äußerung, dass Kinderpornographie bzw. sexuelle Gewalt gegenüber Kindern nicht geächtet wird, nur ein weiterer Aspekt um den Hass gegen solche Staaten und Muslime im allgemeinen zu schüren.

Sehr geehrte Frau von der Leyen - ich möchte nicht anzweifeln, dass Sie von Ihrer "Mission" überzeugt sind, nur haben Sie in Ihrer kurzen Amtszeit bereits so viel Schaden sowohl innen- als auch außenpolitisch verursacht, dass ich, wie bereits oben geschreiben, an Ihre Vernunft und Ihre Einsichtsfähigkeit apelliere und Sie bitte, im Interesse nicht nur Deutschlands, von Ihrem Amte zurückzutreten.

Diese Bitte wird von mir nicht leichtfertigt geäußert - ich war lange Zeit der Meinung, dass Sie lediglich fehlinformiert sind, jedoch bereit seien, wie ich es bei einigen Politikern durchaus erlebe, Ihr Informationsdefizit aufzuarbeiten, sich Kritik zu stellen und Fehlaussagen auch öffentlich zuzugeben bzw. dazuzulernen. Da dies nicht der Fall ist, sondern Sie letzten Endes sich fast allen Argumenten und Analysen und Zahlen, Daten, Fakten gegenüber als nicht interessiert zeigten und weiterhin nicht korrekte Informationen verbreiten sowie andere Länder und Menschen verleumden, sehe ich einen Rücktritt Ihrerseits als einzige Möglichkeit, dem Bundesfamilienministerium, dem Staat Deutschland und auch anderen Staaten Gelegenheit zu geben, die von Ihnen zu verantwortenden Schäden zu beheben, bevor weiterer Schaden entsteht.

Mit freundlichem Gruß

Twister (Bettina Winsemann)

PS: Da ich dies als eine öffentliche Angelegenheit ansehe, werde ich diese Bitte in meinem Blog bei Telepolis veröffentlichen, Ihre Antwort, so erwünscht, werde ich dort selbstverständlich ebenfalls veröffentlichen.

HITLER BACK TO BUSINESS????

Soeben und in einem Anfall kreativer Langeweile lauschte ich den Nachrichten des Privatsenders RTL. Erschreckt musste ich feststellen, dass der deutsche Sender, der mich seit frühester Kindheit begleitet hat und immer erfolgreiche Mühen veranstaltet hat, mich zu einem vertrottelten, halbherzig politischen Zombie zu machen, mich höchstpersönlich aus der Egalität der nachprüflichen Langeweile reißen würde. Ihr Bericht "41-jähriger reißt Hitler Kopf ab" weckte mich. Nicht, dass ich den Kritikern nicht zustimmen würde, wenn sie sagten, die Ausstellung von Hitler wäre grenzwertig. Nicht, dass ich den Kritikern nicht zustimmen würde, wenn sie sagten, die Ausstellung liefe gefahr eine Pilgerstätte für Rechtsradikale zu werden. Doch was sah ich da? Ein so genannter Experte stellte folgenden Satz mit erstaunlicher Überzeugung in den Raum: "Die Jugendlichen beschäftigen sich nicht mit sowas, sie könnten es so auffassen, als sei Hitler ein Star gewesen, da das Ausstellungsstück neben Größen wir Angelina Jolie und Angela Merkel steht." - Lieber Experte. GLAUBST DU ERNSTHAFT, DAS JEMAND, DER SICH ÜBER ZWEI JAHRE SCHULE HINWEG IMMER UND IMMER UND IMMER UND IMMER(..) WIEDER ANHÖREN MUSSTE, WELCHE SCHANDE UND WELCHES LEID HITLER ÜBER DEUTSCHLAND GEBRACHT HAT, SICH NOCH DIESER TATSACHE ENTZIEHEN KÖNNTE???!!!! Tatsächlich ist es nämlich so, dass Jugendlichen in der Schule jeglicher Nationalstolz als rechtsradikale Tendenz angekreidet wird, und manche so schon Hämmungen entwickeln, zur WM (oder aktueller EM) eine Deutschlandfahne in die Luft zu halten. Es ist also praktisch nicht möglich sich nicht mit der Materie zu befassen. Also, nun möchte ich gerne wissen, ob sie den glauben, Jugendliche hätten heutzutage nur noch den IQ einer Ananas? Vielleicht nehmen sie (und ich spreche von RTL AKTUELL) sich ein Beispiel am Werbespott "ACHTEN STATT ÄCHTEN" nehmen.

So sieht Hitler übrigens in England aus! Hoffentlich besucht nie ein deutscher Teenager Madame Tussauds in England!!!

GALILEO

Sehr geehrter Herr Abdallah (entschuldigen Sie, wenn das falsch geschrieben ist),

ich möchte zwar nicht bei ihrer Was-auch-immer-Meisterschaft mitmachen, dennoch habe ich eine Frage. Sie ist einfach und wird wohl nicht allzu viel Zeit beanspruchen:
WAS ZUR HOELLE IST MIT IHRER SENDUNG GESCHEHEN????!!!!???

Als ich jung war, 13,14, ist meine gesamte Familie abends am Fernseher gesessen und wir haben Galileo angesehen. Die Themen waren interessant und abwechslungsreich. Wenn ich es heute sehe, und das tue ich ab und an, wenn ich nach den Simpsons noch am Schreibtisch sitze und nicht abschalte, glaube ich jedes mal, mich trifft der Schlag. Wo gibt es den besten Döner??? Warum zur Hölle schicken sie einen dicken Mann in Fastfoodrestaurants um herauszufinden, was IHM am besten schmeckt?? Zu mal zum Beispiel bei den Kantinen gestern gar kein Preisvergleich möglich war, man kann sich das ja beim besten Willen nicht aussuchen, welche Kantine die Firma anstellt. Oder - und ich kann ihnen sagen, sie haben damit den Vogel abgeschossen:
Sie "finden die 7 beliebtesten deutschen Partysnacks heraus". So weit so gut. Doch ihr Bericht - im übrigen wie viele andere zusammengeschustert aus alten Berichten (Was ist, haben sie kein Geld mehr oder fällt ihnen nichts mehr ein? Aber dazu später.) - über Minisalamis, gibt nur wenig Sinn: Zunächst extrahieren sie das Fett. Damit "die Wurst kein Dickmacher ist". Leuchtet ein. Doch zwei Schritte später wird das Fett doch wieder hinzu gegeben... Aber es wird nicht schon nicht auftragen, denn das Fett ist ja raus... Ich bitte Sie, das kann nicht ihr Ernst sein. Das Halbwissen, dass sie da unter die Leute bringen, ist mittlerweile reine Schikane. Die meisten ihrer Berichtzusammenschnitte, vor allem die "größten, besten, tollsten, dämlichsten..." habe ich schon gesehen. Diese Schokoriegelnachbau-berichte schreien nun auch nicht vor intellektueller Wichtigkeit, dass aber nur am Rande, weil ich es gerade im Hintergrund höre. Und, um dass mal anzusprechen, mittlerweile werden erstaunlich viele derartige Berichte gesendet. "Wir testen BH´s" - ich glaube, schon die vierte Variation.
Ich weiß ja, das solche Dinge der Einschaltquote dienen, doch ich bin wirklich erschüttert, wie tief Sie schon gesunken sind. Ich denke, die Berichterstattung über interessante Themen sollte auch etwas mit dem Berufsethos zu tun haben.

Mit freunlichen Grüßen,
eine Antwort erbittend,

AK



PS: Ich weiß, sie haben damit schon wieder aufgehört, aber vielleicht erinnern sie sich dunkel an "Galileo XXL" und "das Klima schützen mit Galileo". Ich frage Sie nun ganz ehrlich ob ihnen nie aufgefallen ist welche Kontroverse es darstellt, die Leute aufzufordern, die Heizung runterzudrehen, zu fuß zu gehen und Wasser zu sparen, nur um dann ein Vielfaches der gesparten Energien wieder "rauszuschießen", um den lächerlichen Versuch zu wagen, ein Auto mit Feuerwerksraketen anzutreiben...

Einige Bekannte haben mich noch gebeten, ein paar weitere Argumente zur Sprache zu bringen: "Jumbo" - der Mann, der alles isst und garnichts kann, zeichnet sich durch besondere Inkompetenz aus (was auch ihr Niveau wiederspiegelt) indem er sich gestern in diese Kantine stellte und durch unmögliches Benehmen und obszöne Witze aufffiehl. Als Wissenschaftsmagazin sollten sie solche Beiträge nicht ausstrahlen. Wenn ihnen nichts besseres einfällt, warum bearbeiten sie nicht zum Beispiel einmal die Meldung, ein Japaner hätte ein Auto erfunden, dass nur mit der Spaltung von Wasserstoff fährt. Oder erklären sie zu gegebenem Anlass einmal, wie ein Atomkraftwerk wirklich funktioniert. Sie könnten sich auch mit fremden Kulturen beschäftigen, auch das Interessiert ihre Klientell bestimmt.
Selbst mit Galileo Mystery konnte ich mich teilweise anfreuden. Leider ist man nach einem Bericht immer genauso schlau wie vorher. Daher hätte ich an ihrer Stelle nicht den Namen von Galileo nicht mit dieser Unterhaltungssendung "mit zerfleischt".

PPS: Galileo Galilei, Ihr Namensvetter, würde vor Scham im Boden versinken, so er diese Sendung sehen würde. Denken Sie doch bitte darüber nach.